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Am Dienstag den 14. Juli 2009 hatte ich in Muenchen vor dem Bundespatentgericht die muendlichen Verhandlungen zu den beiden Einspruechen gegen Siemens-Patente.

Der Einspruch gegen das Patent DE 10319887 B4 “Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand” war erfolgreich und das Patent wurde widerrufen.

Leicht überrascht war ich als heute das Bundespatentgericht bei mir anrif. Es ging um einen Termin für die mündlichen Verhandlungen in den beiden Einspruchsverfahren gegen Siemens-Patente.

Sehr schön! Ich hatte schon Angst die Verfahren wären untergegangen.. aber jetzt wirds ja doch nochmal interessant!

http://publictimestamp.org erreicht die 1 Millionen Zeitstempel Grenze.

Im Rahmen des Projektes Open Source as Prior Art der linux foundation, habe ich einen neuen Zeitstempeldienst programmiert:

http://publictimestamp.org

PublicTimestamp ist ein sehr sehr offenes Projekt, so dass jeder nachvollziehen kann wie es funktioniert. Der Prinzipielle Ablauf ist in folgendem Diagram dargestellt ..

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren wurde mein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe abgelehnt.

Hi,

ich hatte den Einfall, dass warscheinlich Browser-Games aufgrund Ihrer typischen Merkmale moeglicherweise als Prior Art fuer Amazon’s One-Click patent genutzt werden koennten.

Bitte sendet mir Namen von Browsergames die Ihr kennt, und von dem Ihr glaub das dieses schon 1997 existiert hat.

Die genauen Anforderungen ..

Meine Anträge auf Verfahrenskostenhilfe in den Einspruchsverfahren 17 W (pat) 318/05 gegen das Patent DE 10319887 B4

Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand

und 17 W (pat) 322/05 gegen das Patent DE 10115899 B4

Verfahren zur Erstellung von Computer-Programmen mittels Spracherkennung

wurden beide zurückgewiesen.

Red Hat wird wegen Patentverletzung verklagt

“Linux-Distributor Red Hat sieht sich mit einer Patentklage der Firma FireStar Software konfrontiert.” (cited)

Es handelt sich um ein Patent zur Verknüpfung objektorientierter Software mit relationalen Datenbanken.

Ich bin jedoch überzeugt, dass dieses Patent keine neue Erfindung im Jahre 1998 war, und habe daher eine kleine Webseite erstellt, auf der speziell zu diesem Patent Prior Art gesammelt werden kann.

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren kam nun die Antwort von Hewlett-Packard auf mein Schreiben vom 12. April 2006.

Eigentlich gibt es diesmal nicht viel neues, aber wenigstens waren die Anwälte diesmal sachlich. Sie versuchen ordentlich jeden einzelnen meiner Beweise zu entkräften.

Die Argumentation, das gesamte Verfahren für ungültig zu erklären, ist …

Durch meine Beteiligung an dem Projekt Open Source as Prior Art habe ich einige interessante Diskussionen mit verschiedenen Personen und Patentanwälten über Patente im allgemeinen sowie zu meinen Einsprüchen führen können.

Ganz konkret hat mich besonders John M. Stec unterstützt. Seine Seite http://patentrakker.com bietet viele nützliche Dienste rund um das amerikanische Patentwesen. Da drei meiner Einsprüche gegen Patente sind, die ein amerikanisches Äquivalent haben, war John so freundlich, diese mit seiner Software für mich zu prüfen.