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Am Dienstag den 14. Juli 2009 hatte ich in Muenchen vor dem Bundespatentgericht die muendlichen Verhandlungen zu den beiden Einspruechen gegen Siemens-Patente.

Der Einspruch gegen das Patent DE 10319887 B4 “Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand” war erfolgreich und das Patent wurde widerrufen.

Leicht überrascht war ich als heute das Bundespatentgericht bei mir anrif. Es ging um einen Termin für die mündlichen Verhandlungen in den beiden Einspruchsverfahren gegen Siemens-Patente.

Sehr schön! Ich hatte schon Angst die Verfahren wären untergegangen.. aber jetzt wirds ja doch nochmal interessant!

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren wurde mein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe abgelehnt.

Hi,

ich hatte den Einfall, dass warscheinlich Browser-Games aufgrund Ihrer typischen Merkmale moeglicherweise als Prior Art fuer Amazon’s One-Click patent genutzt werden koennten.

Bitte sendet mir Namen von Browsergames die Ihr kennt, und von dem Ihr glaub das dieses schon 1997 existiert hat.

Die genauen Anforderungen ..

Meine Anträge auf Verfahrenskostenhilfe in den Einspruchsverfahren 17 W (pat) 318/05 gegen das Patent DE 10319887 B4

Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand

und 17 W (pat) 322/05 gegen das Patent DE 10115899 B4

Verfahren zur Erstellung von Computer-Programmen mittels Spracherkennung

wurden beide zurückgewiesen.

Red Hat wird wegen Patentverletzung verklagt

“Linux-Distributor Red Hat sieht sich mit einer Patentklage der Firma FireStar Software konfrontiert.” (cited)

Es handelt sich um ein Patent zur Verknüpfung objektorientierter Software mit relationalen Datenbanken.

Ich bin jedoch überzeugt, dass dieses Patent keine neue Erfindung im Jahre 1998 war, und habe daher eine kleine Webseite erstellt, auf der speziell zu diesem Patent Prior Art gesammelt werden kann.

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren kam nun die Antwort von Hewlett-Packard auf mein Schreiben vom 12. April 2006.

Eigentlich gibt es diesmal nicht viel neues, aber wenigstens waren die Anwälte diesmal sachlich. Sie versuchen ordentlich jeden einzelnen meiner Beweise zu entkräften.

Die Argumentation, das gesamte Verfahren für ungültig zu erklären, ist …

Durch meine Beteiligung an dem Projekt Open Source as Prior Art habe ich einige interessante Diskussionen mit verschiedenen Personen und Patentanwälten über Patente im allgemeinen sowie zu meinen Einsprüchen führen können.

Ganz konkret hat mich besonders John M. Stec unterstützt. Seine Seite http://patentrakker.com bietet viele nützliche Dienste rund um das amerikanische Patentwesen. Da drei meiner Einsprüche gegen Patente sind, die ein amerikanisches Äquivalent haben, war John so freundlich, diese mit seiner Software für mich zu prüfen.

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren wurde ich gebeten zu dem Schreiben von Hewlett-Packard eine Erklärung abzugeben.

Ich habe natürlich nur auf die Sachfragen, und nicht auf die unsachlichen Meinungsäußerungen geantwortet.

Die 87 Seiten umfassene Erklärung beinhaltet nur 10 Seiten an eigentlichen Argumenten. Die restlichen 77 Seiten ergeben sich aus den zum Teil sehr langen Veröffentlichungen, die ich als weitere Beweise vorbringe. Um zu zeigen, daß dieses Patent keine neue Erfindung im Jahre 2001 war, argumentiere ich …

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren habe ich ein weiteres, diesmal äußerst nettes, Schreiben von HP erhalten.

Mein Einspruch wird darin auf alle erdenklichen Arten angegriffen:

• Ich hätte kein schutzwürdiges Interesse an dem Verfahren.
• Es sei ausgeschlossen, daß ich mich auf dem Gebiet der Erfindung wirtschaftlich betätige.
• Ich vertreibe mir die Zeit damit, Einsprüche einzulegen.
• Mein Einspruch hat mit dem Patent nichts zu tun.
• Die Einspruchsgebühr kann nicht nachträglich bezahlt werden.
• Ich bin ein offenkundig wirtschaftlich nicht erfolgreicher Programmierer.
• Meine Einsprüche sind sinnfreie Verfahren, die die Allgemeinheit und die Patentinhaberin belasten.

Meine ersten Gedanken zu diesem Schreiben sind…