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Datenschutz bei Planet49

Jan Kechel — Mon, 26 Apr 2010 10:55:25 +0000

Hallo Planet49, vielen Dank fuer die schnelle Reaktion auf die Bitte hin meine Daten zu loeschen. Leider muss ich jedoch feststellen, dass weiterhin taeglich zwischen 5 und 10 Firmen meine, nur ihnen mitgeteilten, Kontaktdaten verwenden und mich weiterhin belaestigen. Anscheindend befindet sich irgendwo ein Loch in Ihrer Daten-Kette und einer Ihrer Klienten verwendet meine Daten nun unberechtigterweise weiter. Zu Dokumentationszwecken wird diese EMail ebenfalls an Ihre Aufsichtsbehoerde in Hessen per CC gesendet.

Muendliche Verhandlung - 1 Siemens Patent widerrufen : 1 Einspruch abgewiesen

Jan Kechel — Wed, 15 Jul 2009 22:12:38 +0000

Am Dienstag den 14. Juli 2009 hatte ich in Muenchen vor dem Bundespatentgericht die muendlichen Verhandlungen zu den beiden Einspruechen gegen Siemens-Patente. Der Einspruch gegen das Patent DE 10319887 B4 "Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand" war erfolgreich und das Patent wurde widerrufen.

Mündliche Verhandlung irgendwann im Sommer

Jan Kechel — Mon, 23 Mar 2009 09:16:02 +0000

Leicht überrascht war ich als heute das Bundespatentgericht bei mir anrif. Es ging um einen Termin für die mündlichen Verhandlungen in den beiden Einspruchsverfahren gegen Siemens-Patente. Sehr schön! Ich hatte schon Angst die Verfahren wären untergegangen.. aber jetzt wirds ja doch nochmal interessant!

> 1.000.000 Zeitstempel

Jan Kechel — Mon, 12 Jan 2009 09:15:11 +0000

http://publictimestamp.org erreicht die 1 Millionen Zeitstempel Grenze.

Publictimestamp.org

Jan Kechel — Tue, 24 Apr 2007 11:23:36 +0000

Im Rahmen des Projektes Open Source as Prior Art der linux foundation, habe ich einen neuen Zeitstempeldienst programmiert:

http://publictimestamp.org

PublicTimestamp ist ein sehr sehr offenes Projekt, so dass jeder nachvollziehen kann wie es funktioniert. Der Prinzipielle Ablauf ist in folgendem Diagram dargestellt ..

17 (W) pat 321/05 - VKH abgelehnt

Jan Kechel — Wed, 24 Jan 2007 07:47:28 +0000

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren wurde mein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe abgelehnt.

Browsergame als Prior Art zu Amazon’s One-Click Patent?

Jan Kechel — Tue, 26 Sep 2006 12:21:29 +0000

Hi,

ich hatte den Einfall, dass warscheinlich Browser-Games aufgrund Ihrer typischen Merkmale moeglicherweise als Prior Art fuer Amazon's One-Click patent genutzt werden koennten.

Bitte sendet mir Namen von Browsergames die Ihr kennt, und von dem Ihr glaub das dieses schon 1997 existiert hat.

Die genauen Anforderungen ..

17 W (pat) 318/05 / 17 W (pat) 322/05 - Antrag auf VKH zurückgewiesen

Jan Kechel — Fri, 04 Aug 2006 13:24:53 +0000

Meine Anträge auf Verfahrenskostenhilfe in den Einspruchsverfahren 17 W (pat) 318/05 gegen das Patent DE 10319887 B4

Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand

und 17 W (pat) 322/05 gegen das Patent DE 10115899 B4

Verfahren zur Erstellung von Computer-Programmen mittels Spracherkennung

wurden beide zurückgewiesen.

http://helpredhat.prevalent.de

Jan Kechel — Sat, 01 Jul 2006 12:50:20 +0000

Red Hat wird wegen Patentverletzung verklagt

"Linux-Distributor Red Hat sieht sich mit einer Patentklage der Firma FireStar Software konfrontiert." (cited)

Es handelt sich um ein Patent zur Verknüpfung objektorientierter Software mit relationalen Datenbanken.

Ich bin jedoch überzeugt, dass dieses Patent keine neue Erfindung im Jahre 1998 war, und habe daher eine kleine Webseite erstellt, auf der speziell zu diesem Patent Prior Art gesammelt werden kann.

17 (W) pat 321/05 - zur Kenntnisnahme

Jan Kechel — Tue, 20 Jun 2006 18:37:19 +0000

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren kam nun die Antwort von Hewlett-Packard auf mein Schreiben vom 12. April 2006.

Eigentlich gibt es diesmal nicht viel neues, aber wenigstens waren die Anwälte diesmal sachlich. Sie versuchen ordentlich jeden einzelnen meiner Beweise zu entkräften.

Die Argumentation, das gesamte Verfahren für ungültig zu erklären, ist ...