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HP-Einspruch: richterliche Ausrede

Jan Kechel — Mon, 10 Jan 2011 07:35:11 +0000

In dem Patenteinspruch vom 30. Juni 2005 ist am 18. November 2010 in einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundespatentgericht mein Einspruch als unzulässig zurückgewiesen worden. Der vollständige offizielle Beschluss zeigt wie leicht sich Physiker durch Wortverdrehungen auf den Holzpfad führen lassen können:

Einspruch unzulässig

Jan Kechel — Sun, 21 Nov 2010 07:54:27 +0000

In der mündlichen Verhandlung für das Patent-Einpruchs-Verfahren 17 W (pat) 321/05 gegen Hewlett-Packard wurde mein Einspruch als unzulässig abgewiesen. Alle Schreiben zu der mündlichen Verhandlung sowie der gesamte Verlauf des Verfahrens sind wie immer in meinem wiki dokumentiert. Es ist sehr schade, daß dieses lächerliche Patent nur aufgrund eines Formfehlers (vermutlich jedenfalls, eine Begründung für die Unzulässigkeit des Einspruchs habe ich noch nicht erhalten) weiterhin Bestand hat und die Allgemeinheit belastet. Ich werde nun die Begründung abwarten, und dann weitere Schritte zur Verbesserung des Patentwesens in Deutschland erwägen.

Muendliche Verhandlung mit Hewlett-Packard am 18. November

Jan Kechel — Sun, 03 Oct 2010 20:33:39 +0000

Heute kam die Terminsladung in dem Verfahren 17 W (pat) 321/05 gegen Hewlett-Packard. Ich bin ja mal sehr sehr gespannt ob die Herren Dipl.-Ing Patentanwaelte tatsaechlich sachlich sein koennen, oder ob auch die muendliche Verhandlung in einer Schlammschlacht enden wird ;-) Dass die Herren Patentanwaelte von Hewlett-Packard nicht nur komische Trivialitaeten als Patent anmelden, sondern auch unsachliche Verhandlungsbriefe schreiben koennen, wissen wir ja nun schon. Also dann, bis naechsten Monat in Muenchen!

T-Mobile SPAM Patent für nichtig erklärt

Jan Kechel — Fri, 01 Oct 2010 13:45:18 +0000

Und mal wieder konnte ich erfolgreich zeigen, dass das Patentamt grob fahrlässig Patente verhökert, anstatt diese ordentlich zu prüfen! In dem Patentverfahren 17 W (pat) 314/05, das ich durch meinen Einspruch am 18. April 2005 in die Wege geleitet hatte, kam es nun zu einem überraschend schnellen und erfolgreichen Ende. Heute, am 1. Oktober 2010, wurde ...

Terminladung vor das Bundespatentgericht - T-Mobile SPAM Patent

Jan Kechel — Fri, 10 Sep 2010 19:02:31 +0000

In dem Patenteinspruch den ich am 18. April 2005 gegen ein T-Mobile Patent eingereicht hatte, habe ich nun endlich eine Ladung zur Verhandlung erhalten.

Datenschutz bei Planet49

Jan Kechel — Mon, 26 Apr 2010 10:55:25 +0000

Hallo Planet49, vielen Dank fuer die schnelle Reaktion auf die Bitte hin meine Daten zu loeschen. Leider muss ich jedoch feststellen, dass weiterhin taeglich zwischen 5 und 10 Firmen meine, nur ihnen mitgeteilten, Kontaktdaten verwenden und mich weiterhin belaestigen. Anscheindend befindet sich irgendwo ein Loch in Ihrer Daten-Kette und einer Ihrer Klienten verwendet meine Daten nun unberechtigterweise weiter. Zu Dokumentationszwecken wird diese EMail ebenfalls an Ihre Aufsichtsbehoerde in Hessen per CC gesendet.

Muendliche Verhandlung - 1 Siemens Patent widerrufen : 1 Einspruch abgewiesen

Jan Kechel — Wed, 15 Jul 2009 22:12:38 +0000

Am Dienstag den 14. Juli 2009 hatte ich in Muenchen vor dem Bundespatentgericht die muendlichen Verhandlungen zu den beiden Einspruechen gegen Siemens-Patente. Der Einspruch gegen das Patent DE 10319887 B4 "Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand" war erfolgreich und das Patent wurde widerrufen.

Mündliche Verhandlung irgendwann im Sommer

Jan Kechel — Mon, 23 Mar 2009 09:16:02 +0000

Leicht überrascht war ich als heute das Bundespatentgericht bei mir anrif. Es ging um einen Termin für die mündlichen Verhandlungen in den beiden Einspruchsverfahren gegen Siemens-Patente. Sehr schön! Ich hatte schon Angst die Verfahren wären untergegangen.. aber jetzt wirds ja doch nochmal interessant!

> 1.000.000 Zeitstempel

Jan Kechel — Mon, 12 Jan 2009 09:15:11 +0000

http://publictimestamp.org erreicht die 1 Millionen Zeitstempel Grenze.

Publictimestamp.org

Jan Kechel — Tue, 24 Apr 2007 11:23:36 +0000

Im Rahmen des Projektes Open Source as Prior Art der linux foundation, habe ich einen neuen Zeitstempeldienst programmiert:

http://publictimestamp.org

PublicTimestamp ist ein sehr sehr offenes Projekt, so dass jeder nachvollziehen kann wie es funktioniert. Der Prinzipielle Ablauf ist in folgendem Diagram dargestellt ..