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In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren konnte letzte Woche VKH nicht in Aussicht gestellt werden.

Aufgrund des Beschlusses in der Einspruchssache betreffend das Patent DE 102 43 243 (17 W (pat) 314/05) habe ich gelernt, daß eine “bloße wissenschaftliche Auseinandersetzung mit derselben Materie [..] kein schutzwürdiges Interesse begründen kann”.

Da ich aber letzte Woche die gleiche Begründung auch für dieses Verfahren angegeben hatte, möchte ich dem Gericht nun weitere Merkmale meiner Person mitteilen, um so mein wirtschaftliches Interesse näher zu erläutern.

Dazu habe ich folgende Erklärungen …

In dem Einspruch mit dem Aktenzeichen 17 W (pat) 314/05 gegen das Patent DE 102 43 243 B4 - Verfahren zur empfängerseitigen automatischen Behandlung von unerwünschter elektronischer Post in Kommunikationsnetzen der T-Mobile Deutschland GmbH wurde mein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe mit einem Beschluss zurückgewiesen:

Der Antrag des Einsprechenden auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Einspruchsverfahrens wird zurückgewiesen.

Der Beschluß wird hauptsächlich damit begründet, daß …

Es kam wieder Post vom Bundespatentgericht.

Bei meinem Einspruch vom 30. Juni 2005 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren von Hewlett-Packard Co. kann “Verfahrenskostenhilfe derzeit nicht in Aussicht gestellt werden“.

Der Prevalent Digest Creator 1.1 wurde fertiggestellt.

Dank Jacksum 1.6.1 werden weitere Hash-Algorithmen verwendet, die die Beweiskraft der erstellten Digests um ein paar Jahre verlängern sollten.