17 W (pat) 318/05 - Siemens behauptet CVS nicht zu kennen
Sunday, February 26th, 2006Gestern habe ich ein Schreiben vom Bundespatentgericht erhalten, in dem Siemens behauptet das CVS nicht zum Stand der Technik im Jahre 2003 gezählt habe, bzw. das Siemens “Ermittlungen” anstellen müsse um zu wissen was CVS ist, macht und wie es funktioniert. Diese (lächerliche) Behauptung habe ich nun in meiner Antwort wiederlegt.
Es geht hierbei um ..