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In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren habe ich ein weiteres, diesmal äußerst nettes, Schreiben von HP erhalten.

Mein Einspruch wird darin auf alle erdenklichen Arten angegriffen:

• Ich hätte kein schutzwürdiges Interesse an dem Verfahren.
• Es sei ausgeschlossen, daß ich mich auf dem Gebiet der Erfindung wirtschaftlich betätige.
• Ich vertreibe mir die Zeit damit, Einsprüche einzulegen.
• Mein Einspruch hat mit dem Patent nichts zu tun.
• Die Einspruchsgebühr kann nicht nachträglich bezahlt werden.
• Ich bin ein offenkundig wirtschaftlich nicht erfolgreicher Programmierer.
• Meine Einsprüche sind sinnfreie Verfahren, die die Allgemeinheit und die Patentinhaberin belasten.

Meine ersten Gedanken zu diesem Schreiben sind…

Das Projekt Open Source as Prior Art, welches am 9. Januar 2006 begonnen wurde, versucht dem amerikanischen Patentamt Mittel und Wege zu geben, um endlich auch frei verfügbare Software bei Patentprüfungen zu beachten. Dies könnte zu einer etwas besseren Patentqualität beitragen.

An dem Projekt haben einige bekannte Namen Interesse bekundet, mitarbeiten zu wollen. Dazu gehöhren USPTO, Eclipse Foundation, IBM, Novell, OSDL, RedHat und OSTG (sourceforge.net).

Seit etwa einem Monat beteillige ich mich ebenfalls an den Diskussionen in der prior-art mailingliste, und versuche dem Projekt etwas mehr Schwung zu geben. Dazu habe ich 2 ausführliche Artikel geschrieben, die …

Am 19. Dezember 2005 hatte ich angekündigt das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung einmal praktisch auszuprobieren. Dazu hatte ich dieses Schreiben per Einwurfeinschreiben an verschiedene Firmen und Institutionen verschickt.

Das Resultat …