17 (W) pat 321/05 - War 2001 ein Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren neu?
Wednesday, April 12th, 2006
In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren wurde ich gebeten zu dem Schreiben von Hewlett-Packard eine Erklärung abzugeben.
Ich habe natürlich nur auf die Sachfragen, und nicht auf die unsachlichen Meinungsäußerungen geantwortet.
Die 87 Seiten umfassene Erklärung beinhaltet nur 10 Seiten an eigentlichen Argumenten. Die restlichen 77 Seiten ergeben sich aus den zum Teil sehr langen Veröffentlichungen, die ich als weitere Beweise vorbringe. Um zu zeigen, daß dieses Patent keine neue Erfindung im Jahre 2001 war, argumentiere ich …