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17 (W) pat 321/05 - zur Kenntnisnahme

Tuesday, June 20th, 2006

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren kam nun die Antwort von Hewlett-Packard auf mein Schreiben vom 12. April 2006.

Eigentlich gibt es diesmal nicht viel neues, aber wenigstens waren die Anwälte diesmal sachlich. Sie versuchen ordentlich jeden einzelnen meiner Beweise zu entkräften.

Die Argumentation, das gesamte Verfahren für ungültig zu erklären, ist …