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17 W (pat) 318/05 / 17 W (pat) 322/05 - Antrag auf VKH zurückgewiesen

Friday, August 4th, 2006

Meine Anträge auf Verfahrenskostenhilfe in den Einspruchsverfahren 17 W (pat) 318/05 gegen das Patent DE 10319887 B4

Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand

und 17 W (pat) 322/05 gegen das Patent DE 10115899 B4

Verfahren zur Erstellung von Computer-Programmen mittels Spracherkennung

wurden beide zurückgewiesen.