17 W (pat) 318/05 / 17 W (pat) 322/05 - Antrag auf VKH zurückgewiesen
Friday, August 4th, 2006Meine Anträge auf Verfahrenskostenhilfe in den Einspruchsverfahren 17 W (pat) 318/05 gegen das Patent DE 10319887 B4
Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand
und 17 W (pat) 322/05 gegen das Patent DE 10115899 B4
Verfahren zur Erstellung von Computer-Programmen mittels Spracherkennung
wurden beide zurückgewiesen.