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Heute kam die Terminsladung in dem Verfahren 17 W (pat) 321/05 gegen Hewlett-Packard.
Ich bin ja mal sehr sehr gespannt ob die Herren Dipl.-Ing Patentanwaelte tatsaechlich sachlich sein koennen, oder ob auch die muendliche Verhandlung in einer Schlammschlacht enden wird
Dass die Herren Patentanwaelte von Hewlett-Packard nicht nur komische Trivialitaeten als Patent anmelden, sondern auch unsachliche Verhandlungsbriefe schreiben koennen, wissen wir ja nun schon.

Also dann, bis naechsten Monat in Muenchen!

Und mal wieder konnte ich erfolgreich zeigen, dass das Patentamt grob fahrlässig Patente verhökert, anstatt diese ordentlich zu prüfen!

In dem Patentverfahren 17 W (pat) 314/05, das ich durch meinen Einspruch am 18. April 2005 in die Wege geleitet hatte, kam es nun zu einem überraschend schnellen und erfolgreichen Ende.

Heute, am 1. Oktober 2010, wurde …