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Einspruch unzulässig

Sunday, November 21st, 2010

In der mündlichen Verhandlung für das Patent-Einpruchs-Verfahren 17 W (pat) 321/05 gegen Hewlett-Packard wurde mein Einspruch als unzulässig abgewiesen.

Alle Schreiben zu der mündlichen Verhandlung sowie der gesamte Verlauf des Verfahrens sind wie immer in meinem wiki dokumentiert.

Es ist sehr schade, daß dieses lächerliche Patent nur aufgrund eines Formfehlers (vermutlich jedenfalls, eine Begründung für die Unzulässigkeit des Einspruchs habe ich noch nicht erhalten) weiterhin Bestand hat und die Allgemeinheit belastet.

Ich werde nun die Begründung abwarten, und dann weitere Schritte zur Verbesserung des Patentwesens in Deutschland erwägen.