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Warum Software nicht technisch ist

Update: Diese Version ist schon wieder veraltet. Die jeweils aktuelle developer-Version ist unter wiki.prevalent.de zu finden.

Einer der grossen Hauptstreitpunkte bei Softwarepatenten ist, ob Software technisch ist oder nicht.

Deshalb hier eine einfache Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist:

  • Software, bzw. computerimplementierte Erfindungen, sind immer nur mathematische Methoden.

Computer können nur mathematische Methoden berechnen, Ausnahmen existieren nicht!
Software ist immer nur eine so formulierte mathematische Methode, daß ein Computer diese ausrechnen kann.

  • Das Hinzufügen zu einer mathematischen Methode, daß diese computerimplementiert sei, kann eine solche Erfindung nicht technisch werden lassen.

Das hinzufügen des Wortes Computer oder ”computerimplementiert” hat auf eine mathematische Methode keinen Einfluß! Die Erfindung wird nicht beeinflußt, weder in ihrem Wirken, noch in ihrem Ergebnis.
Ein Computer hat also auf eine mathematische Methode in etwa die gleiche Auswirkung, wie jeder beliebige andere, davon unabhängige, Zusatz, wie z.B. ein gelber Bildschirm,
eine grüne Schreibunterlage oder ein leerer Füller.

Kommentar:

Würde man zulassen, daß eben dieses alleinige Hinzufügen eines technischen Gerätes, jede beliebige - nicht technische - Methode auf einmal als technisch erscheinen ließe, dann könnte auch jede beliebige andere - nicht technische - Methode so zu einer technischen Erfindung erhoben werden.

Beispiele:

  • “Verfahren in einem Auto die Benzienkosten auf einem Blatt Papier auszurechnen”
  • “Das addieren zweier Zahlen in Berlin, während in Tokyo ein Hochhaus gebaut wird”.

Alle diese Beispiele haben eines gemeinsam:

Die technischen Zusätze Auto, Hochhaus bauen, Computer und computerimplementiert verändern weder die Wirkung der Methode, noch deren Ergebnis.

Also kann Software nicht als technische Erfindung gezählt werden.

Alles nicht-technische kann technisch formuliert werden, aber echte technische Abläufe, können nicht ohne Technik beschrieben werden.

Das Hinzufügen des Zusatzes Computer oder computerimplementiert zu einer mathematischen Methode ist also eine bewußte Irreführung.

Definition: Wann ist eine Erfindung technisch

Eine technische Erfindung liegt nur dann vor, wenn nicht alle technischen Komponenten der Erfindung durch beliebige andere, nicht technische Komponenten, ersetzt werden können, ohne die Wirkung oder das Ergebnis der Erfindung zu beeinflussen.

oder andersherum formuliert:

Eine Erfindung ist nicht technisch, wenn alle technischen Komponenten der Erfindung, durch nicht technische Komponenten so ersetzt werden können, daß die Wirkung und das Ergebnis der Erfindung nicht verändert wird.

* Diese Formulierungen sind das Ergebnis meiner (Jan Kechel) persönlichen Arbeit über dieses Thema.

Umformulierung technischer auf nicht technische Komponenten

Ersetzen Sie doch mal zum Spaß in allen computerimplementierten Erfindungen das Wort Computer durch Mathematiker oder Physiker, und Sie werden feststellen, daß all diese Erfindungen trotzdem genauso gut funktionieren, obwohl auf einmal keinerlei technische Komponenten mehr daran beteilligt sind.

Mögliche Ersetzungen:

  • Server = Lehrer
  • Client = Schüler
  • angezeigt = aufgemalt
  • gespeichert = gemerkt
  • übermitteln = mitteilen (z.B. durch reden)
  • Datenbestand = Wissen
  • Netzwerk = Luft

Es kann auch jede beliebige andere Übersetzung technischer Elemente durch nicht-technische Elemente durchgeführt werden, solange die Wirkung und das Ergebnis der Erfindung nicht verändert wird!

Beispiel anhand eines echten Patents

Patent DE10319887B4:

Titel: Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand

Claim 1 (Original):

Verfahren zum Angleichen eines mittels einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a) angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung (4) gespeicherten Quelldatenbestand, bei dem die folgenden Schritte durchgeführt werden:

– Übermitteln eines Vergleichs-Kennwertes (KV), der den Zeitrang des momentanen Datenbestandes der Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a) angibt, von der Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a) an die Server-Datenverarbeitungseinrichtung (4);

– Ermitteln eines Teils des Quelldatenbestandes der Server-Datenverarbeitungseinrichtung (4), der einen jüngeren Zeitrang aufweist als der durch den Vergleichs-Kennwert (KV) angegebene Zeitrang des momentanen Datenbestandes der Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a);

– Übermitteln des ermittelten Teils des Quelldatenbestandes an die Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a); und

– Aufnehmen des von der Server-Datenverarbeitungseinrichtung (4) übermittelten Teils des Quelldatenbestandes in den Datenbestand der Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a) unter Bildung eines aktualisierten Datenbestandes der Client-Datenverarbeitungseinrichtung (6a).

Claim 1 (nach Ersetzung):

Verfahren zum Angleichen eines von einem Schüler(6a) aufgeschriebenen Wissen an einen von einem Lehrer (4) gemerkten Wissen, bei dem die folgenden Schritte durchgeführt werden:

– Mitteilen eines Vergleichs-Kennwertes (KV), der den Zeitrang des momentanen Wissens des Schülers (6a) angibt, vom Schüler (6a) an den Lehrer (4);

– Ermitteln eines Teils des Wissens des Lehrers (4), der einen jüngeren Zeitrang aufweist als der durch den Vergleichs-Kennwert (KV) angegebene Zeitrang des momentanen Wissens des Schülers (6a);

– Übermitteln des ermittelten Teils des Wissens an den Schüler (6a); und

– Aufnehmen des von dem Lehrer (4) übermittelten Teils des Wissens in das Wissen des Schülers (6a) unter Bildung eines aktualisierten Wissens des Schülers (6a).

Nach Ersetzung bleiben keine technischen Komponenten erhalten, aber weder die Funktionsweise, die Wirkungsweise oder das Ergebnis wurden dadurch verändert. Es handelt sich also nicht um eine technische Erfindung!

Beispiel anhand eines weiteren echten Patents

Patent DE10243243B4:

Titel: Verfahren zur empfängerseitigen automatischen Behandlung von unerwünschter elektronischer Post in Kommunikationsnetzen

Claim 1 (Original):

Verfahren zur empfängerseitigen automatischen Behandlung von unerwünschter elektronischer Post in Kommunikationsnetzen, bei dem eintreffende e-mails (2.1) vor der Abspeicherung in einer Mailbox (2.4) des Empfängers (2.6) automatisch einem Vergleich der mitgeführten Absenderadresse mit einer dem Empfänger zugeordneten elektronisch zugänglichen Liste (2.3) autorisierter Absenderadressen unterzogen werden, wobei nur diejenigen e-mails in die Mailbox (2.4) des Empfängers übertragen werden, die eindeutig von autorisierten Absendern versendet wurden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Analyse auf serienweise vorhandene inkrementierte Benutzerkennungen durchgeführt wird, um so auf automatische Einbruchversuche in das e-mail-System zu schließen.

Claim 1 (nach Ersetzung):

Verfahren zur Schülerseitigen automatischen Behandlung von unerwünschten Mitteilungen in Diskussionen, bei dem eintreffende Beiträge (2.1) vor dem Aufschreiben in einer Kiste (2.4) des Empfängers (2.6) automatisch einem Vergleich der mitgeführten Absenderadresse mit einer dem Empfänger zugeordneten lesbaren Liste (2.3) autorisierter Absenderadressen unterzogen werden, wobei nur diejenigen Briefe in die Kiste (2.4) des Empfängers gelegt werden, die eindeutig von autorisierten Absendern versendet wurden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Analyse auf serienweise vorhandene inkrementierte Benutzerkennungen durchgeführt wird, um so auf automatische Einbruchversuche in das Post-System zu schließen.

Nach Ersetzung bleiben keine technischen Komponenten erhalten, aber weder die Funktionsweise, die Wirkungsweise oder das Ergebnis wurden dadurch verändert. Es handelt sich also nicht um eine technische Erfindung!

Beispiel anhand eines technischen Patents

Hier kommt z.B. ein Zahnrad vor .. und das laesst sich nicht ersetzen!

Kommentare

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