Wie sucht man besten nach Prior Art?
Das Projekt Open Source as Prior Art, welches am 9. Januar 2006 begonnen wurde, versucht dem amerikanischen Patentamt Mittel und Wege zu geben, um endlich auch frei verfügbare Software bei Patentprüfungen zu beachten. Dies könnte zu einer etwas besseren Patentqualität beitragen.
An dem Projekt haben einige bekannte Namen Interesse bekundet, mitarbeiten zu wollen. Dazu gehöhren USPTO, Eclipse Foundation, IBM, Novell, OSDL, RedHat und OSTG (sourceforge.net).
Seit etwa einem Monat beteillige ich mich ebenfalls an den Diskussionen in der prior-art mailingliste, und versuche dem Projekt etwas mehr Schwung zu geben. Dazu habe ich das Open Source as Prior Art Wiki komplett neu organisiert und um wesentliche Punkte erweitert. Die beiden (derzeit) wichtigsten von mir verfassten Artikeln sind:
- HowTo search for Prior Art in the Internet - Eine schrittweise Anleitung wie man systematisch im Internet nach Prior Art suchen könnte (ca. 5 Seiten als PS-Datei / PDF-Datei), und
- Example Prior Art search - Eine Beispielhafte Anwendung meiner HowTo, natürlich anhand eines meiner echten Patenteinsprüche (ca. 10 Seiten als PS-Datei / PDF-Datei).
Es sind zwar nicht sehr viele Personen aktiv an dem Projek beteiligt, dennoch werde ich alle gewonnen Erkenntnisse natürlich hier auf prevalent.de sehr gut verwenden können. Ich bin gespannt wie sich das Projekt weiter entwickeln wird.
May 24th, 2006 at 7:18 pm
[…] Durch meine Beteiligung an dem Projekt Open Source as Prior Art habe ich einige interessante Diskussionen mit verschiedenen Personen und Patentanwälten über Patente im allgemeinen sowie zu meinen Einsprüchen führen können. […]
October 17th, 2006 at 9:19 pm
… endlich mal was Vernünftiges…