Unerwartete Hilfe - Automatisch generierte Prior Art Patent-Listen
Durch meine Beteiligung an dem Projekt Open Source as Prior Art habe ich einige interessante Diskussionen mit verschiedenen Personen und Patentanwälten über Patente im allgemeinen sowie zu meinen Einsprüchen führen können.
Ganz konkret hat mich besonders John M. Stec unterstützt. Seine Seite http://patentrakker.com bietet viele nützliche Dienste rund um das amerikanische Patentwesen. Da drei meiner Einsprüche gegen Patente sind, die ein amerikanisches Äquivalent haben, war John so freundlich, diese mit seiner Software für mich zu prüfen.
PatenTrakker nutzt dazu eine Software, die, aufgrund verschiedenster Kriterien, automatisiert andere Patente identifziert, die ähnliche Verfahren oder Techniken beschreiben wie das betroffene Patent selber. Als Ergebnis erhält man eine Liste von Patenten, die mit (hoffentlich) höherer Warscheinlichkeit als Prior Art verwendet werden können, als wenn man (wie ich als Laie) nur eine Stichwortsuche durch die riesigen Patent-Datenbanken machen würde.
Hier eine Auflistung meiner Einsprüche gegen deutsche Patente, zusammen mit Ihren Äquivalenten in anderen Ländern und den erstellten Listen von PatenTrakker:
PatenTrakker Prior Art Liste zu Patent-Family (DE, GB und US) des Patents Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren von Hewlett-Packard (Einspruch 17 W (pat) 321/05).
PatenTrakker Prior Art Liste zu Patent-Family (AU, DE, EP, US und WO) des Patents Verfahren zur empfängerseitigen automatischen Behandlung von unerwünschter elektronischer Post in Kommunikationsnetzen von T-Mobile (Einspruch 17 W (pat) 314/05).
PatenTrakker Prior Art Liste zu Patent-Family (DE, EP, US und WO) des Patents Verfahren zur Erstellung von Computer-Programmen mittels Spracherkennung von Siemens (Einspruch 17 W (pat) 322/05).
Da ich in meinen Einsprüchen bisher ausschliesslich mir bekannte Software und keine Patentschriften verwendet habe, sind diese Listen eine sehr hilfreiche Ergänzung, falls einer der Einsprüche nicht ausreichend substantiiert sein sollte.
Vielen Dank an John hierfür!