Muendliche Verhandlung - 1 Siemens Patent widerrufen : 1 Einspruch abgewiesen
Am Dienstag den 14. Juli 2009 hatte ich in Muenchen vor dem Bundespatentgericht die muendlichen Verhandlungen zu den beiden Einspruechen gegen Siemens-Patente.
Der Einspruch gegen das Patent DE 10319887 B4 “Verfahren zum Angleichen eines auf einer Client-Datenverarbeitungseinrichtung angezeigten Datenbestandes an einen auf einer Server-Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Quelldatenbestand” war erfolgreich und das Patent wurde widerrufen.
Der Einspruch gegen das Patent DE 10115899 B4 “Verfahren zur Erstellung von Computer-Programmen mittels Spracherkennung” wurde leider aufgrund formaler Fehler meinerseits abgewiesen.
Das schriftliche Urteil des Bundespatentgerichts folgt sobald verfuegbar.
Selbst Heise hat ueber dieses Verfahren berichtet: Patent auf Versions-Verwaltungssystem für nichtig erklärt.
Persoenlich werte ich dieses Ergebnis als grossen Erfolg!
lg,
jan