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In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren kam nun die Antwort von Hewlett-Packard auf mein Schreiben vom 12. April 2006.

Eigentlich gibt es diesmal nicht viel neues, aber wenigstens waren die Anwälte diesmal sachlich. Sie versuchen ordentlich jeden einzelnen meiner Beweise zu entkräften.

Die Argumentation, das gesamte Verfahren für ungültig zu erklären, ist …

Durch meine Beteiligung an dem Projekt Open Source as Prior Art habe ich einige interessante Diskussionen mit verschiedenen Personen und Patentanwälten über Patente im allgemeinen sowie zu meinen Einsprüchen führen können.

Ganz konkret hat mich besonders John M. Stec unterstützt. Seine Seite http://patentrakker.com bietet viele nützliche Dienste rund um das amerikanische Patentwesen. Da drei meiner Einsprüche gegen Patente sind, die ein amerikanisches Äquivalent haben, war John so freundlich, diese mit seiner Software für mich zu prüfen.

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck- Adressiersystem und -verfahren wurde ich gebeten zu dem Schreiben von Hewlett-Packard eine Erklärung abzugeben.

Ich habe natürlich nur auf die Sachfragen, und nicht auf die unsachlichen Meinungsäußerungen geantwortet.

Die 87 Seiten umfassene Erklärung beinhaltet nur 10 Seiten an eigentlichen Argumenten. Die restlichen 77 Seiten ergeben sich aus den zum Teil sehr langen Veröffentlichungen, die ich als weitere Beweise vorbringe. Um zu zeigen, daß dieses Patent keine neue Erfindung im Jahre 2001 war, argumentiere ich …

Aufgrund des Artikels USA wollen Zugriff auf Tele­­­kom­mu­­ni­ka­tions-Ver­­­bin­dungs­­­daten der EU habe ich mich entschlossen ein kleines, aber vielleicht sehr nützliches Tool zu schreiben, mit dem die Daten der Vorratsdatenspeicherung etwas verwaschen werden könnten.

Die Idee ist simpel: AutoBrowse ist eine Erweiterung für Firefox ab Version 1.5 die nach einem beliebig einstellbaren Wort bei google sucht, und dann automatisch alle paar Sekunden eine zufällige andere, verlinkte Seite anzeigt.

Bisher startet …

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren habe ich ein weiteres, diesmal äußerst nettes, Schreiben von HP erhalten.

Mein Einspruch wird darin auf alle erdenklichen Arten angegriffen:

• Ich hätte kein schutzwürdiges Interesse an dem Verfahren.
• Es sei ausgeschlossen, daß ich mich auf dem Gebiet der Erfindung wirtschaftlich betätige.
• Ich vertreibe mir die Zeit damit, Einsprüche einzulegen.
• Mein Einspruch hat mit dem Patent nichts zu tun.
• Die Einspruchsgebühr kann nicht nachträglich bezahlt werden.
• Ich bin ein offenkundig wirtschaftlich nicht erfolgreicher Programmierer.
• Meine Einsprüche sind sinnfreie Verfahren, die die Allgemeinheit und die Patentinhaberin belasten.

Meine ersten Gedanken zu diesem Schreiben sind…

Das Projekt Open Source as Prior Art, welches am 9. Januar 2006 begonnen wurde, versucht dem amerikanischen Patentamt Mittel und Wege zu geben, um endlich auch frei verfügbare Software bei Patentprüfungen zu beachten. Dies könnte zu einer etwas besseren Patentqualität beitragen.

An dem Projekt haben einige bekannte Namen Interesse bekundet, mitarbeiten zu wollen. Dazu gehöhren USPTO, Eclipse Foundation, IBM, Novell, OSDL, RedHat und OSTG (sourceforge.net).

Seit etwa einem Monat beteillige ich mich ebenfalls an den Diskussionen in der prior-art mailingliste, und versuche dem Projekt etwas mehr Schwung zu geben. Dazu habe ich 2 ausführliche Artikel geschrieben, die …

Am 19. Dezember 2005 hatte ich angekündigt das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung einmal praktisch auszuprobieren. Dazu hatte ich dieses Schreiben per Einwurfeinschreiben an verschiedene Firmen und Institutionen verschickt.

Das Resultat …

Gestern habe ich ein Schreiben vom Bundespatentgericht erhalten, in dem Siemens behauptet das CVS nicht zum Stand der Technik im Jahre 2003 gezählt habe, bzw. das Siemens “Ermittlungen” anstellen müsse um zu wissen was CVS ist, macht und wie es funktioniert. Diese (lächerliche) Behauptung habe ich nun in meiner Antwort wiederlegt.

Es geht hierbei um ..

Update: Diese Version ist schon wieder veraltet. Die jeweils aktuelle developer-Version ist unter wiki.prevalent.de zu finden.

Einer der grossen Hauptstreitpunkte bei Softwarepatenten ist, ob Software technisch ist oder nicht.

Deshalb hier eine einfache Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist …

In dem Einspruchsverfahren 17 W (pat) 321/05 gegen das Patent DE10218537B4 - Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren konnte letzte Woche VKH nicht in Aussicht gestellt werden.

Aufgrund des Beschlusses in der Einspruchssache betreffend das Patent DE 102 43 243 (17 W (pat) 314/05) habe ich gelernt, daß eine “bloße wissenschaftliche Auseinandersetzung mit derselben Materie [..] kein schutzwürdiges Interesse begründen kann”.

Da ich aber letzte Woche die gleiche Begründung auch für dieses Verfahren angegeben hatte, möchte ich dem Gericht nun weitere Merkmale meiner Person mitteilen, um so mein wirtschaftliches Interesse näher zu erläutern.

Dazu habe ich folgende Erklärungen …